1401 • Vorlesung - Zukunft der Demokratie: Risiken und Chancen

Zukunft der Demokratie - Chancen und Risiken

1) Thematik:
Mit dem Kollaps der kommunistischen Systeme in der UdSSR und ihren europäischen Satelliten-Staaten schien die Lage geklärt: Im “Wettlauf der Systeme” hatte die liberale westliche Demokratie über das in politischer, sozialer und ökonomischer Hinsicht einzige konkurrierende Ordnungsmodell gesiegt! Entsprechend groß war im Westen der Optimismus. In seinem vielzitierten Bestseller “The End of History” prognostizierte Francis Fukuyama 1992 denn auch den baldigen globalen Triumph der westlich-liberalen Demokratie.
Aus heutiger Sicht erscheint dieser Optimismus durchaus fragwürdig. Gewiß, eine Reihe diktatorischer Regime ist verschwunden, und in einigen nordafrikanischen Ländern könnte der sog. “arabische Frühling” für die Etablierung demokratischer Strukturen sorgen. Andererseits stehen laut aktuellem “Failed States Index” von Haiti über Angola oder Jemen bis Pakistan rund 40 UN-Mitgliedsstaaten nicht vor einer Demokratisierung, sondern sind akut vom Zusammenbruch bedroht oder hochgradig gefährdet. Ferner hat sich mittlerweile von Mauretanien bis Bangladesch und von Tadschikistan bis Nigeria ein islamisch inspiriertes Ordnungsmodell als Fundamental-Alternative zur westlichen Demokratie etabliert. Und schließlich bedeuten die islamistischen Terror-Anschläge u.a. in New York (2001), Madrid (2004), London (2005) oder Bombay (2008) eine ganz neue Form existentieller Bedrohung: An die Stelle des “kalten” Krieges gegen einen mit ABC-Waffen höchstgerüsteten, aber berechenbaren Staat ist der “asymmetrische” Krieg gegen global aktive, prinzipiell anti-demokratische Terror-Gruppen wie “Al-Qaida”, “Islamische Dschihad Union” oder “Lashkar-e-Taiba” sowie die Furcht vor der “schmutzigen Bombe” getreten.
Die demokratische Ordnung wird freilich nicht nur von Außen, sondern auch von Innen gefährdet. Selbst in gut etablierten Demokratien wie der BRD macht sich ein schleichender Erosionsprozeß bemerkbar. Dies dokumentiert etwa die permanent sinkende Wahlbeteiligung, die bei Landtagswahlen zuletzt allenfalls bei 60% lag und sogar bei der jüngsten Bundestagswahl nur noch 70% betrug. Sogar um die Zustimmung zur demokratischen Ordnung als solcher steht es mittlerweile bedenklich: Hielten laut dem “Datenreport 2008” der “Bundeszentrale für Politische Bildung” im Jahr 2000 noch 92% der West- und 78% der Ostdeutschen die Demokratie für die beste Staatsform, war die Quote 2005 - also noch vor Ausbruch erst der “Finanz-”, dann “Euro-Krise” - auf 85% im Westen und 64% im Osten gesunken.
Kurz: Wir haben allen Grund, uns über die Zukunft unserer Demokratie Gedanken zu machen!
Nun hat das Nachdenken über Chancen und Risiken der Demokratie nicht erst heute oder gestern eingesetzt. Es begann vielmehr bereits wenige Jahre nach der erstmaligen Etablierung einer demokratischen Ordnung vor fast 2500 Jahren in Athen (461 v.C.). Seither wurde bis hin zur Gegenwart ein enormer Fundus an Ideen, Vorschlägen und Konzepten angesammelt, der teils von “Klassikern” wie Aristoteles, Machiavelli und Tocqueville, teils von zeitgenössischen Autoren unterschiedlicher Couleur wie Habermas oder Dahrendorf stammt.
Auf dieses breitgefächerte Reservoir baut die Vorlesung konzeptionell auf. In einem zweiten, komplementären Schritt werden sodann Kernelemente zeitgenössischer demokratischer Strukturen wie Repräsentation/Partizipation und Gewaltenteilung sowie zentrale Politikfelder wie Sicherheit, Wirtschaft/Finanzen oder Demographie unter die Lupe genommen.


2) Materialien:
Dringend empfohlen ist die Anschaffung von
a) N. Machiavelli, Discorsi (z.B. in der Edition bei Kröner),
b) A. Brodocz, M. Llanque, G.S. Schaal (Hrsg.), Bedrohungen der Demokratie, Wiesbaden 2008.
Weitere relevante Texte, Berichte, Statistiken etc. werden in einem Reader zusammengestellt. Dessen erster Teil ist in der ersten Sitzung zu erwerben.


3) Organisatorisches:
Organisatorische Details in der ersten Sitzung

A. Kamp (für W. Leidhold)

Do, 17.45-19.15

HS 172 (IBW-Gebäude)

21. Sep 2011

German

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